rbbtext | Nachrichten

105 105 rbbtext Sa 19.10.19 13:28:45

Parlament kippt Brexit-Abstimmung

Das britische Parlament hat die geplante Brexit-Abstimmung vertagt.

322 Abgeordneten stimmten einem Antrag zu, der von der Regierung zunächst ein Gesetz zur konkreten Umsetzung des mit der EU ausgehandelten Vertrages fordert. Gegen den Antrag waren 306.

Premier Johnson erklärte, er werde mit der EU jetzt nicht über eine Verlängerung der Austrittsfrist am 31. Oktober verhandeln. Gesetzlich gesehen müsste er den Aufschub beantragen. Johnson will nun kommende Woche das Gesetz zur Ratifizierung des Abkommens vorlegen.

© Rundfunk Berlin-Brandenburg
http://rbbtext.de/105

Navigator
Teletext-Suche
Bild in groß
Bildunterschrift